Stadtverordnetenversammlung (26. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I/1.Einführung einer nachrückenden Stadtverordneten
• I/2.Ernennungen für die neu gewählten Wehrführer und stellvertretenden Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehren
• I/3.Überreichung von Urkunden des Landes Hessen für langjährige Dienste in den Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuerwehren
• I/4.Sicherheitsempfehlungen für Mandatsträger durch Polizeihauptkommissarin Nicole Meier, Polizeidirektion Hochtaunus
• I/5.Genehmigung der Niederschrift über die 25. Sitzung vom 21.03.2024
• I/6.Mitteilungen
• I/6.1Amtseinführung Bürgermeisterin Beatrice Schenk-Motzko und Verabschiedung Bürgermeister Leonhard Helm
• I/6.2Abgabefrist Fraktionsanträge für Ausschusssitzungen im Juni 2024
• I/6.3Antrag der FDP-Fraktion - Musikschule Königstein für Bildung und städtisches Leben -
• I/6.4Übertragung der Haushaltsreste in das Jahr 2024
• I/6.5Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit der Königsteiner Grundstücks- und Verwaltungs-GmbH über die für den Neubau der KITA Wirbelwind am Hardtberg benötigten Flächen
• I/6.6Verkehrsführung mit Ampelschaltung an der Kreuzung Wiesbadener Straße/Altenhainer Straße
• I/6.7SUMP, Mobilitätsplanung
• I/6.8Herstellung eines Gehweges entlang der L 3327 / Mammolshainer Weg bis zum Kammerweg als Wegeverbindung nach Mammolshain
• I/6.9Nah Mobilität Mobiles Hessen 2030 "Straßen neu entdecken"
• I/6.10Förderantrag zum Förderprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel"
• I/7.Beantwortung von Anfragen
• I/7.1Regionaler Flächennutzungsplan
• I/7.2Photovoltaikanlage Dach Rathaus
• I/7.3Anbau Fahrstuhl Rathaus
• I/8.Anfragen
• I/8.1Sachstand Radverkehrskonzept Anfrage Frau Peveling
• I/8.2Sachstand Entwicklung ehemaliges Autohaus Dr. Vogler / Mercedes-Gelände am Kreisel Anfrage Frau Hammerschmitt
• I/8.3Öffnung der zweiten Kreiselspur Anfrage Frau Majchrzak
• I/8.4Sirenen Anfrage Frau Majchrzak
• I/8.5Umsetzung Radverkehrskonzept Anfrage Herr A. Colloseus
• I/8.6Rattensichtungen Hubert-Faßbender-Anlage Anfrage Herr Klein
• II/9.Verleihung des Ehrenbürgerrechts der Stadt Königstein im Taunus an Frau Michéle Tabarot, Le Cannet, und Herrn Jerzy Lechnerowski, Kórnik
• II/10.Antrag der ALK-Fraktion - Mögliche Errichtung von Ampelanlagen an der Bahnstrecke der RB12 zwischen Schneidhain und dem Bahnhof Königstein -
• III/11.Abschluss von Verträgen zur Halloween-Veranstaltung 2024 Hinweis: Der Tagesordnungspunkt III/20 wird nur dann verhandelt, wenn rechtzeitig (mindestens 3 Tage vor Sitzungsbeginn) die Beschlussvorlage bzw. die Vertragstexte den Stadtverordneten vorliegen.
• III/12.Bebauungsplan K 59.2 "Rombergweg / Parkstraße" 2. Änderung Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• III/13.Antrag der ALK-Fraktion - Krabbelknirpse Königstein e.V. - Sicherstellung der Betreuungsplätze -
• III/14.Zuschuss der Stadt Königstein im Taunus zur Schaffung von öffentlich gefördertem Wohnraum für Haushalte mit geringem Einkommen durch die Lilo Heuckeroth-Stiftung Objekt: Bischof-Kaller-Straße 12 - Haus Georg in Königstein
• III/15.Abschluss eines neuen Pachtvertrages über die Flächen Bürgersteigbereich Frankfurter Straße / Falkensteiner Straße - öffentliche Parkplätze Flur 12, Flurstücke 46/6, 46/7, 46/8, 47/2 und 47/3
• III/16.Antrag der CDU-Fraktion - Wahlplakate -
• III/17.Antrag der CDU-Fraktion - Schaffung einer öffentlichen Toilette am Spielplatz des Rathauses -
• III/18.Antrag der ALK-Fraktion - Leitlinien zu Erhalt und Förderung des innerstädtischen Baumbestandes -
• III/19.Anträge von Frau Jacubowsky (Klimaliste Königstein) - Grün-blaue Infrastruktur / Prüfantrag Arboretum "Bäume des Jahres" / Änderung Zisternensatzung / Heizung Kindergarten Wirbelwind (Hardtberg) -