Haupt- und Finanzausschuss (20. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Bericht des Citymanagers
• 2.Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung vom 26.01.2023
• 3.Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen
• 3.1Förderprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel"
• 3.2Öffnung des Verbundsteinpflasters im Seilerbahnweg
• 3.3Verabschiedung Stadtbrandinspektor Heiko Martens
• 4.Anfragen
• 4.1Quartalsbericht IV/2022
• 4.2Erarbeitung eines Fragenkatalogs zur Vermietung von Räumlichkeiten im Haus der Begegnung
• 4.3Dokumentenbox
• 4.4Katastrophenschutz
• 5.Grundsatzbeschluss zur finanziellen Beteiligung der Stadt Königstein im Taunus am Neubau des Tierheimes Hochtaunus
• 6.Deckung der Personal- und Sachkosten für die Einrichtung "Betreuung Forellenweg"
• 7.Änderung der Gebührenordnung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Königstein im Taunus zum 01.10.2022 sowie Änderung der Schließzeiten in den Einrichtungen Kita Purzelbaum und Hort Wirbelstürmer
• 8.Neufassung der Satzung der Stadt Königstein im Taunus über die Erhebung der Hundesteuer - Hundesteuersatzung -
• 9.Bürgermeisterwahl - Festlegung des Wahltermins
• 10.Verkauf des Grundstücks Sodener Straße 2 in Königstein im Taunus und Ankauf eines Grundstücksstreifens vom derzeitigen Betriebsgelände „Kids Camp“
• 11.Aufhebung Sperrvermerk; hier: Jugendaustausch Tansania
• 12.Antrag der FDP-Fraktion - Offenlegung der Maßnahmenplanungen zu Großschadenslagen und zum Katastrophenschutz in Königstein -
• 13.Antrag der FDP-Fraktion - Verkehrsführung Georg-Pingler-Straße/kleiner Parkplatz (P2) -
• 14.Antrag von Herrn Schneider (AfD) - Wegfall der Anmeldepflicht für die Sprechzeiten der Stadtverwaltung -
• 15.Antrag der Fraktionen ALK und FDP - Gutachten zu einer möglichen Klage gegen die Einkommensteuer-Kappungsgrenze -