Gremium
Datum
Donnerstag, 19. Oktober 2023
Uhrzeit
19:06 - 20:55 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Haus der Begegnung, Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, Großer Saal, Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, 61462 Königstein im Taunus, Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, Großer Saal
Bischof-Kaller-Straße 3, 61462 Königstein im TaunusDateien
Tagesordnungspunkte
- I/1.Genehmigung von Niederschriften
- I/1.1über die 19. Sitzung vom 29.06.2023
- I/1.2über die 20. Sitzung vom 20.07.2023
- I/2.Mitteilungen
- I/2.1Halloween-Event auf der Burg Königstein
- I/2.2Israel-Fahne
- I/2.3Workshop Politik und Brainstorming zum Förderprogramm am 25.10.2023
- I/2.4Sitzungskalender 2024
- I/2.5Nachrücken eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Hochtaunus-Kliniken Sankt-Josef-Krankenhaus-Betriebs-GmbH sowie Benennung eines persönlichen Vertreters
- I/2.6Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundes XII; Nichtberücksichtigung bei der Mittelvergabe für die Burg Königstein
- I/2.7Baustelle Königsteiner Höfe - Feuerwehraufstellfläche Haus der Begegnung
- I/2.8E-Mobilität - Sachstand zur Errichtung von zusätzlichen öffentlichen Ladesäulen in Königstein
- I/2.9Ausschreibung zur Vergabe der Planungsleistungen K 80 "Südlich des Ölmühlwegs" und K 81 "Südlich des Ölmühlwegs, westlicher Teil"
- I/2.10Lärmaktionsplanung 4. Runde, Stellungnahmen der Kommunen
- I/2.11Blackout-Übung Taurus 2023
- I/2.12Errichtung von Trinkwasserbrunnen
- I/2.13Presseartikel "Bezahlbarer Wohnraum ist nicht mehr rentabel"
- I/2.14Schlussbericht über die 236. Vergleichende Prüfung des Hessischen Rechnungshofes "Klima- und Energiemanagement"
- I/3.Beantwortung von Anfragen
- I/4.Anfragen
- I/4.1Durchgangsrecht über ein Privatgrundstück zwischen dem Liederbach und der Goethestraße/Ecke Hölderlinstraße Anfrage Frau Hammerschmitt
- I/4.2Anlieferung zur Baustelle Königsteiner Höfe Anfrage Frau Dr. von Römer-Seel
- I/4.3Hissen von Flaggen im Kreisel Anfrage Herr Gann
- I/4.4Aufnahmekapazitäten für Neubürger Anfrage Herr Schneider
- I/4.5Halloween-Festival ab 2024 Anfrage Frau Fischer
- I/4.6Fragen im Zusammenhang mit der Königsteiner Baumschutzsatzung Anfrage Frau Fischer
- I/4.7Königsteiner Baumschutzsatzung Anfrage Herr Chill
- I/4.8Nahwärme und Heizung Kindergarten Hardtberg Anfrage Frau Jacubowsky
- II/5.Antrag der Fraktionen CDU und FDP (zur Kenntnis) - Sanierung Kleinpflaster in der Fußgängerzone Königstein -
- II/6.Erwerb von 12 Grundstücken in der Gemarkung Mammolshain
- II/7.Bebauungsplan F 20 „östlich der Falkensteiner Straße“ Hier: erneute Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (2) und § 4 (2) i.V.m. § 4a (3) BauGB
- II/8.Vorhaben- und Erschließungsplan "Zur Linde" hier: Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB
- II/9.Gemeinsamer Antrag der Fraktionen ALK, CDU, FDP, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und SPD - Neubau Feuerwehrgerätehaus Mammolshain / Standort -
- III/10.Neuaufnahme Darlehen für den Eigenbetrieb Stadtwerke / Wasserversorgung, Wirtschaftsjahr 2022
- III/11.Verkauf des Grundstücks Sodener Straße 2 in Königstein im Taunus
- III/12.Verkauf einer Teilfläche von ca. 46,0 m² aus dem städtischen Grundstück Gemarkung Falkenstein, Flur 3, Flurstück 25/3
- III/13.Bebauungsplan M 11.1 „Am Wacholderberg“ 1. Änderung, Mammolshain hier: Planaufstellungsbeschluss des Bebauungsplans M 11.1 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
- III/14.Antrag der ALK-Fraktion - Öffentlichmachung bisherige Erkenntnisse, derzeitige Beschlusslage, weitere Planungsschritte und voraussichtliche Kosten der Kurbadsanierung -
- III/15.Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Mobilitätsplan gemeinsam entwickeln (SUMP = sustainable urban mobility plan) -
Vorlagen
- Darlehensaufnahme - Wirtschaftsjahr 2022
- Antrag der ALK-Fraktion - Neubau Feuerwehrgerätehaus Mammolshain / Standort"
- Antrag der CDU-Fraktion - Feuerwehr Mammolshain - Festlegung des geplanten Standortes -