Haupt- und Finanzausschuss (28. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Genehmigung von Niederschriften
• 1.1über die 25. Sitzung vom 06.07.2023
• 1.2über die 27. Sitzung vom 12.10.2023
• 2.Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen
• 2.1Zuwendungsbescheid für integriertes Klimaschutzkonzept
• 2.2Genehmigung des Haushaltsplanes 2024 und des Wirtschaftsplanes 2024 der Stadtwerke
• 3.Anfragen
• 3.1Nachwuchskräfte für die Freiwilligen Feuerwehren in Königstein
• 3.2Halloween auf Burg Königstein
• 3.3Standgebühren Weihnachtsmarkt Königstein 2023
• 3.4Höhe der Gebühren für die Nutzung öffentlicher Flächen
• 4.Bürgerhaus Falkenstein, Gegenüberstellung Sanierung oder Errichtung eines Neubaus, Vertiefende Bestandsaufnahme und Kostenermittlung zur Entscheidungsfindung
• 5.Neubau Feuerwehrhaus Mammolshain - Standortsuche
• 6.Rechtmäßigkeit von Ausgleichsleistungen (Begünstigungen) der Stadt Königstein im Taunus zugunsten der Hochtaunus-Kliniken Sankt-Josef-Krankenhaus-Betriebs-Gesellschaft mbH nach Maßgabe des EU-Beihilfenrechts - Anwendung des sogenannten "Almunia-Paketes"
• 7.Feststellung über den geprüften Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes Stadtwerke
• 8.Antrag der Fraktionen CDU und FDP - Sanierung Kleinpflaster in der Fußgängerzone Königstein -
• 9.Antrag von Frau Jacubowsky (Klimaliste Königstein) - Königsteins Stadtwald schützen und erhalten -
• 10.Antrag der CDU-Fraktion - Neue Umkleide und Duschen im Königsteiner Freibad -
• 11.Finanzbericht zum 30.09.2023