Haupt- und Finanzausschuss (15. Sitzung)

Datum

Donnerstag, 14. Juli 2022

Uhrzeit

20:00 - 22:16 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Haus der Begegnung, Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, Raum "Altkönig", Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, 61462 Königstein im Taunus, Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, Raum "Altkönig"

Bischof-Kaller-Straße 3, 61462 Königstein im Taunus

Tagesordnungspunkte

  • 1.Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung vom 23.06.2022
  • 2.Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen
  • 2.1Laufzeit Verträge mit privaten/kirchlichen Trägern
  • 2.2Dokumentenausgabebox
  • 3.Anfragen
  • 3.1IKZ Gemeinschaftskasse
  • 4.Beratung des Haushaltsplanes für das Rechnungsjahr 2023 sowie Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023
  • 4.Haushaltsplan 2023; 1. Feststellung des Ergebnishaushaltes und Finanzhaushaltes und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023, Veränderungsnachweis Nr. 1 zum Ergebnishaushalt und Veränderungsnachweis Nr. 1 zum Finanzhaushal
  • 5.Überplanmäßige Ausgabe - Anschaffung Dokumentenausgabebox und Auftragserteilung
  • 6.Widmung der Verkehrsanlagen auf dem Hardtberg, Gemarkung Königstein, Flur 7 und 8, für den öffentlichen Verkehr
  • 7.Benennung eines Platzes im Bereich der Limburger Straße, Gemarkung Königstein, Flur 5, Flurstück 101/5, amtliche Fläche 375,0 m², in Le Cannet-Rocheville-Platz
  • 8.Darlehensaufnahme - Wirtschaftsjahr 2021
  • 9.Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Stadtwerke
  • 10.Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung der Stadt Königstein im Taunus
  • 11.Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Königstein im Taunus
  • 12.Antrag der CDU-Fraktion -Kinder-Erlebnis-Pfad- Umwidmung

Vorlagen

  • Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe; hier: Bau eines öffentlichen Wanderparkplatzes auf dem Gelände der ehem. Kläranlage Drosselweg – Wiesbadener Straße im Stadtteil Schneidhain