Haupt- und Finanzausschuss (15. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung vom 23.06.2022
• 2.Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen
• 2.1Laufzeit Verträge mit privaten/kirchlichen Trägern
• 2.2Dokumentenausgabebox
• 3.Anfragen
• 3.1IKZ Gemeinschaftskasse
• 4.Beratung des Haushaltsplanes für das Rechnungsjahr 2023 sowie Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023
• 4.Haushaltsplan 2023; 1. Feststellung des Ergebnishaushaltes und Finanzhaushaltes und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023, Veränderungsnachweis Nr. 1 zum Ergebnishaushalt und Veränderungsnachweis Nr. 1 zum Finanzhaushal
• 5.Überplanmäßige Ausgabe - Anschaffung Dokumentenausgabebox und Auftragserteilung
• 6.Widmung der Verkehrsanlagen auf dem Hardtberg, Gemarkung Königstein, Flur 7 und 8, für den öffentlichen Verkehr
• 7.Benennung eines Platzes im Bereich der Limburger Straße, Gemarkung Königstein, Flur 5, Flurstück 101/5, amtliche Fläche 375,0 m², in Le Cannet-Rocheville-Platz
• 8.Darlehensaufnahme - Wirtschaftsjahr 2021
• 9.Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Stadtwerke
• 10.Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung der Stadt Königstein im Taunus
• 11.Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Königstein im Taunus
• 12.Antrag der CDU-Fraktion -Kinder-Erlebnis-Pfad- Umwidmung