Stadtverordnetenversammlung (20. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I/1.Einführung einer nachrückenden Stadtverordneten
• I/2.Mitteilungen
• I/2.1Änderung des Wortlautes der Beschlussvorlage "Verkauf des Grundstücks Sodener Straße 2 in Königstein im Taunus und Ankauf eines Grundstücksstreifens vom derzeitigen Betriebsgelände 'KidsCamp' "
• I/2.2Neugründung der Städtepartnerschaft mit Faringdon
• I/2.350-jähriges Jubiläum mit der Partnerstadt Le Cannet
• I/3.Beantwortung von Anfragen
• I/3.1Workshop zur Innenstadtgestaltung
• I/3.2Fußgängerüberweg im Ölmühlweg
• I/3.3Verkehrsführung mit Ampelschaltung an der Kreuzung Wiesbadener Straße/Altenhainer Straße
• I/4.Anfragen
• I/4.1Fahnen im Rondell des Kreisels Anfrage Herr Schneider
• I/4.2Spezielle Schutzausrüstung für Waldbrandbekämpfung der Königsteiner Feuerwehr Anfrage Herr Schneider
• II/5.Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb Stadtwerke
• III/6.Beratung des Haushaltsplanes für das Rechnungsjahr 2024 sowie Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2024, das Investitionsprogramm und das Haushaltssicherungskonzept
• III/6.Haushaltsplan 2024; 1. Feststellung des Ergebnishaushaltes, Stellenplans und Finanzhaushaltes und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024, Veränderungsnachweis Nr. 1 zum Ergebnishaushalt und Stellenplan sowie Veränderungsnachweis Nr. 1 zum Finanzhaushalt
• III/7.Ankauf des mit einem Erbbaurecht zu Gunsten der Stadt Königstein belasteten Grundstücks Georg-Pingler-Straße 29 (vormals Altenwohnheim) in Königstein