Gremium
Datum
Donnerstag, 16. Dezember 2021
Uhrzeit
19:04 - 21:15 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Haus der Begegnung, Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, Großer Saal, Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, 61462 Königstein im Taunus, Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, Großer Saal
Bischof-Kaller-Straße 3, 61462 Königstein im TaunusDateien
Tagesordnungspunkte
- I/1.Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung vom 11.11.2021
- I/2.Mitteilungen
- I/2.13G-Regelung bei zukünftigen Sitzungen
- I/2.2Aktualisierter Sitzungskalender 2022
- I/2.3Benennung Kommissionsmitglieder
- I/2.4Ausfall der Aktion "Sauberhaftes Königstein" 2022
- I/2.53. Quartalsbericht zum Haushalt 2021
- I/2.6Gewährung von Zuwendungen für die Errichtung öffentlich zugänglicher Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge im Rahmen des Bundesförderprogramms "Ladeinfrastruktur vor Ort"
- I/2.7Ladekabel E-Auto
- I/2.8Eingeworbene Fördergelder des Fördervereins Hardtbergturm e.V.
- I/3.Beantwortung von Anfragen
- I/3.1Birken im Königsteiner Kreisel
- I/4.Anfragen
- I/4.1Öffnung Rathaus-Toilette für die Öffentlichkeit Anfrage Frau Hammerschmitt
- I/4.2Öffnung der Toiletten im Bürgerhaus Falkenstein für Tagesausflügler Anfrage Frau Hammerschmitt
- I/4.3Homeoffice bei der Stadtverwaltung Anfrage Frau Hammerschmitt
- I/4.4Beschilderung der Stadt Kronberg Anfrage Herr Ostermann
- I/4.5Treppe am Philosophenweg Anfrage Frau Majchrzak
- I/4.6Kampfmittelbelastung im Gebiet des K 69 "Am Hardtberg" Anfrage Frau Majchrzak
- II/5.Verleihung der Ehrenbezeichnung "Stadtälteste" an ehemalige Mandatsträgerinnen
- II/6.Beratung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018
- II/7.Feststellung über den geprüften Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Stadtwerke
- II/8.Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Stadt Königstein im Taunus (Gefahrenabwehrverordnung)
- II/9.Neufassung öffentlich-rechtliche Vereinbarung für die interkommunale Zusammenarbeit der Standesämter Kronberg, Königstein, Steinbach und Glashütten sowie die räumliche Zusammenlegung der Geschäftsstellen
- II/10.Widmung der Verkehrsanlagen Bischof-Kaller-Straße, Gemarkung Königstein, Flur 8, Flurstücke 23/40, 23/42 und 23/44 für den öffentlichen Verkehr
- II/11.Bebauungsplan M 14 „südlich des Ortskerns“ hier: Erneute Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (2) und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4 a (3) BauGB
- II/12.Fortsetzung der Verwaltungsvereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit: GDI Hochtaunuskreis und Umsetzung der europäischen "GDI-INSPIRE" Richtlinie mit dem Hochtaunuskreis und den kreisangehörigen Kommunen
- II/13.Antrag der FDP-Fraktion - Aufnahme der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung in die Ziele der Produkte/Fachbereiche -
- III/14.Abschluss eines Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "ehemaliger Sportplatz BNS" in der Stadt Königstein im Taunus i. V. mit einem Kaufvertrag über die städtischen Grundstücke in Königstein, Flur 8, Flurstücke 23/46, 23/47 und 23/48
- III/15.Bebauungsplan "Vorhaben- und Erschließungsplan ehemaliger Sportplatz BNS" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
- III/16.Antrag der Fraktionen ALK und CDU - Einführung eines Mehrwegpfandsystems für Königstein -
- III/17.Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Anschaffung und Hissen einer Regenbogenflagge -
- III/18.Antrag der ALK-Fraktion - Erstellung einer städtischen Beleuchtungsrichtlinie für den Außenbereich -
- III/19.Antrag von Herrn Schneider (AfD) - Trails für Mountainbiker -