Haupt- und Finanzausschuss (44. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Genehmigung der Niederschrift über die 43. Sitzung vom 07.05.2020
• 2.Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen
• 2.1Sachstand Feuerwehrgebührensatzung
• 2.2Ausgaben für Werbung beim Radrennen am 1. Mai
• 2.3Benutzungsordnung für die Spielplätze wegen Corona
• 3.Anfragen
• 4.Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Königstein I (Kernstadt)
• 5.Wahl von drei Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Königstein III (Mammolshain)
• 6.Darlehensneuaufnahme für das Haushaltsjahr 2019
• 7.Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe; hier: Sanierung der Dorfschänke im Dorfgemeinschaftshaus Mammolshain
• 8.Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe; hier: Rückbau des als städtisches Baulager genutzten Geländes der ehem. Kläranlage am Drosselweg – Wiesbadener Straße im Stadtteil Schneidhain und weitere zukünftige Nutzung als öffentlicher Wanderparkplatz
• 9.Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für die Königsteiner Grundstücks- und Verwaltungs-GmbH in Höhe von 4.350.000,00 EUR
• 10.Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für die Königsteiner Grundstücks- und Verwaltungs-GmbH in Höhe von 8.000.000,00 EUR
• 11.Neubau des Aussichtsturmes auf dem Hardtberg hier: Aufhebung des Sperrvermerks
• 12.Satzung des Wirtschaftsplanes 2020 für den Eigenbetrieb Stadtwerke, Beitrittsbeschluss zu den Maßgaben der Kommunalaufsicht
• 13.Städtebauliche Verträge zwischen den Städten Kronberg im Taunus und Königstein im Taunus und der von Opel Hessischen Zoostiftung, Bürgerbegehren in Königstein "Philosophenweg für alle!" Bürgerentscheid "Philosophenweg/Vertrag Opel-Zoo
• 14.Kündigung des bestehenden Vertrages der Tagespflegevermittlung mit der Caritas
• 15.Antrag der ALK-Fraktion - Einrichtung von Trinkbrunnen in der Kernstadt und den Stadtteilen -
• 16.Antrag der ALK-Fraktion - Staffelung der Freibad Eintrittspreise -
• 17.4. Quartalsbericht zum Haushalt 2019
• 18.1. Quartalsbericht zum Haushalt 2020