Gremium
Datum
Donnerstag, 10. November 2022
Uhrzeit
19:05 - 22:35 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Heinrich-Dorn-Halle, Heinrich-Dorn-Halle in Schneidhain
, 61462 Königstein im TaunusDateien
Tagesordnungspunkte
- I/1.Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung vom 22.09.2022
- I/2.Mitteilungen
- I/2.1Personelle Rotation der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN in den Ausschüssen
- I/2.2Neue Toiletten an der Friedhofshalle des Königsteiner Friedhofes
- I/2.3Ausdehnung Carsharing auf 24/7
- I/2.4Workshop Neugestaltung Stadtmitte
- I/2.5Vermerk des Fachdienstes Sicherheit und Ordnung zum Quartalsbericht III/2022
- I/2.6Präsentation Bezuschussungskonzept U3-Betreuung
- I/2.7Webcam Hardtbergturm
- I/2.8Einrichtung von Trinkbrunnen in der Kernstadt und den Stadtteilen
- I/2.9Sitzungsort Stadtverordnetenversammlung
- I/3.Beantwortung von Anfragen
- I/3.1Sachstand Lichtfibel
- I/3.2Weihnachtsbeleuchtung
- I/3.3Testbetrieb Weinstand in der Konrad-Adenauer-Anlage
- I/3.4Test-Container im Kurpark
- I/3.5Beleuchtung und Energie
- I/3.6Nüringkeller auf der Königsteiner Burg
- I/4.Anfragen
- I/4.1Aufnahme der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung in die Ziele der Produkte/Fachbereiche Anfrage Frau Majchrzak
- I/4.2Weihnachtsbeleuchtung Anfrage Frau Majchrzak
- I/4.3Sachstand Fußgängerüberweg Ölmühlweg Anfrage Herr Iredi
- I/4.4Stromverbrauch Weihnachtsbeleuchtung Anfrage Herr A. Colloseus
- I/4.5Lichtfibel Anfrage Herr A. Colloseus
- I/4.6Sachstand Verkauf Sodener Straße 2 und Erbpachtregelungen sowie Vorkaufsrechte der Flurstücke 18/9, 21/8 und 21/9; HFA 15.09.2022 Anfrage Frau Dr. von Römer-Seel
- I/4.7Kostenloses Parken in der Innenstadt erweitert auf eine Stunde Anfrage Herr Chill
- I/4.8Vorlage der Berechnungen der spezifischen Netzverluste Anfrage Frau Jacubowsky
- I/4.9Vorbereitung auf einen Blackout in der Energieversorgung Anfrage Herr Gann
- II/5.Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Königstein II (Falkenstein)
- II/6.Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Königstein III (Mammolshain)
- II/7.Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Königstein IV (Schneidhain)
- II/8.Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe; hier: Kostenstelle 10021000 Ukraine Hilfe und l.Nr: 21013 Ukraine Hilfe
- III/9.Bebauungsplan K 80 "Südlich des Ölmühlweges"; hier: Planaufstellungsbeschluss des Bebauungsplans K 80 "Südlich des Ölmühlweges" gemäß § 2 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB
- III/10.Bebauungsplan K 80 "Südlich des Ölmühlweges", Königstein; hier: Beschluss über eine Veränderungssperre gemäß §§ 14 und 16 BauGB für das Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes K 80 "Südlich des Ölmühlweges", Königstein
- III/11.Antrag von Frau Jacubowsky (Klimaliste Königstein) - Wassergebühren / Gefahrenabwehrverordnung Wasser (Neufassung und Wasserzähler) / Wasserampel -
- III/12.Antrag der FDP-Fraktion - Bau großer Zisternen -
- III/13.Einführung Anlagenrichtlinie für die Stadt Königstein im Taunus
- III/14.Wahl der Mitglieder der Kommission "Klima"
- III/15.Förderprogramm "Zukunft Innenstadt" - Förderung der Attraktivität und Nachhaltigkeit der Innenstädte; hier: Abruf Fördergelder
- III/16.Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Ausweisung Eltern-Kind-Parkplatz auf öffentlichen Parkplätzen in der Innenstadt -
Vorlagen
- Antrag von Frau Jacubowsky (Klimaliste Königstein) - Heizkosten Kurbad -
- Antrag von Frau Jacubowsky (Klimaliste Königstein) - Versickerung von Niederschlagswasser -
- Benennung der Mitglieder der Kommission "Klima"
- Antrag der FDP-Fraktion - Trocken- und Totholz in Bebauungsnähe sowie im Burghain Falkenstein -