Stadtverordnetenversammlung (39. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I/1.Genehmigung der Niederschrift über die 38. Sitzung vom 03.09.2020
• I/2.Mitteilungen
• I/2.1Entwurf Sitzungskalender 2021
• I/2.2Benennung von persönlichen Vertretern in den Aufsichtsräten
• I/3.Beantwortung von Anfragen
• I/3.1Energieverbrauch
• I/3.2Kindertagesstätte in der Georg-Pingler-Straße
• I/3.3Ergebnisse der Entwicklung eines Burgpflegewerks
• I/4.Anfragen
• I/4.1Sicherheit auf den Fahrradschutzstreifen in der Frankfurter Straße Anfrage Herr A. Colloseus
• I/4.2Kriegsgräberstätte Falkenstein auf dem alten Friedhof Falkenstein Anfrage Herr Bind
• II/5.Bestellung der Abschlussprüfer für die Geschäftsjahre 2020 bis 2023
• II/6.Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe, Waldwirtschaft, Produkt 1705, Kostenstelle 13700000, Sachkonto 617900; hier: Verkehrssicherungsarbeiten im Burghain Falkenstein
• III/7.Wahl der 1. Stellvertreterin/des 1. Stellvertreters in die Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain
• III/8.Beratung des Haushaltsplanes für das Rechnungsjahr 2021 sowie Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021
• III/8.Haushaltsplan 2021; 1. Feststellung des Ergebnishaushaltes und Finanzhaushaltes und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021, Veränderungsnachweis Nr. 1 zum Ergebnishaushalt, Veränderungsnachweis Nr. 1 zum Finanzhaushalt u
• III/8.Haushaltsplan 2021; 2. Feststellung des Ergebnishaushaltes und Finanzhaushaltes und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021, Veränderungsnachweis Nr. 2 zum Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt
• III/9.Antrag der ALK-Fraktion - Ausstattung der städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen sowie der städtischen Räume mit Publikumsverkehr mit Luftreinigungsanlagen (Raumluftfiltern) sowie CO2-Messgeräten auch in Mehrplatzbüros -