Haupt- und Finanzausschuss (9. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung vom 04.11.2021
• 2.Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen
• 2.1Neufassung Sitzungskalender 2022
• 2.2Keine Mehrheit für Doppelhaushalt 2023/2024
• 2.3Städtepartnerschaft mit Faringdon
• 2.4Information zum Thema Sicherheit
• 3.Anfragen
• 3.1Öffnungsstatus der Adventsmeile bzw. des Weihnachtsmarktes
• 3.2Plätze für Ladestationen in den Ortsteilen
• 4.Verleihung der Ehrenbezeichnung "Stadtälteste" an ehemalige Mandatsträgerinnen
• 5.Beratung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018
• 6.Feststellung über den geprüften Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Stadtwerke
• 7.Abschluss eines Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "ehemaliger Sportplatz BNS" in der Stadt Königstein im Taunus i. V. mit einem Kaufvertrag über die städtischen Grundstücke in Königstein, Flur 8, Flurstücke 23/46, 23/47 und 23/48
• 8.Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Stadt Königstein im Taunus (Gefahrenabwehrverordnung)
• 9.Neufassung öffentlich-rechtliche Vereinbarung für die interkommunale Zusammenarbeit der Standesämter Kronberg, Königstein, Steinbach und Glashütten sowie die räumliche Zusammenlegung der Geschäftsstellen
• 10.Verkauf des im Erbbaurecht vergebenen Grundstücks „Am Kocherfels 1“ in Falkenstein, Flur 4, Flurstück 149/36
• 11.Widmung der Verkehrsanlagen Bischof-Kaller-Straße, Gemarkung Königstein, Flur 8, Flurstücke 23/40, 23/42 und 23/44 für den öffentlichen Verkehr
• 12.Antrag der Fraktionen ALK und CDU - Einführung eines Mehrwegpfandsystems für Königstein -
• 13.Antrag der FDP-Fraktion - Aufnahme der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung in die Ziele der Produkte/Fachbereiche -
• 14.Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Anschaffung und Hissen einer Regenbogenflagge -
• 15.3. Quartalsbericht zum Haushalt 2021