Gremium
Datum
Donnerstag, 09. Dezember 2021
Uhrzeit
20:04 - 22:55 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Haus der Begegnung, Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, Großer Saal
Bischof-Kaller-Straße 3, 61462 Königstein im TaunusDateien
Tagesordnungspunkte
- 1.Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung vom 04.11.2021
- 2.Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen
- 2.1Neufassung Sitzungskalender 2022
- 2.2Keine Mehrheit für Doppelhaushalt 2023/2024
- 2.3Städtepartnerschaft mit Faringdon
- 2.4Information zum Thema Sicherheit
- 3.Anfragen
- 3.1Öffnungsstatus der Adventsmeile bzw. des Weihnachtsmarktes
- 3.2Plätze für Ladestationen in den Ortsteilen
- 4.Verleihung der Ehrenbezeichnung "Stadtälteste" an ehemalige Mandatsträgerinnen
- 5.Beratung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018
- 6.Feststellung über den geprüften Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Stadtwerke
- 7.Abschluss eines Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "ehemaliger Sportplatz BNS" in der Stadt Königstein im Taunus i. V. mit einem Kaufvertrag über die städtischen Grundstücke in Königstein, Flur 8, Flurstücke 23/46, 23/47 und 23/48
- 8.Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Stadt Königstein im Taunus (Gefahrenabwehrverordnung)
- 9.Neufassung öffentlich-rechtliche Vereinbarung für die interkommunale Zusammenarbeit der Standesämter Kronberg, Königstein, Steinbach und Glashütten sowie die räumliche Zusammenlegung der Geschäftsstellen
- 10.Verkauf des im Erbbaurecht vergebenen Grundstücks „Am Kocherfels 1“ in Falkenstein, Flur 4, Flurstück 149/36
- 11.Widmung der Verkehrsanlagen Bischof-Kaller-Straße, Gemarkung Königstein, Flur 8, Flurstücke 23/40, 23/42 und 23/44 für den öffentlichen Verkehr
- 12.Antrag der Fraktionen ALK und CDU - Einführung eines Mehrwegpfandsystems für Königstein -
- 13.Antrag der FDP-Fraktion - Aufnahme der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung in die Ziele der Produkte/Fachbereiche -
- 14.Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Anschaffung und Hissen einer Regenbogenflagge -
- 15.3. Quartalsbericht zum Haushalt 2021