Haupt- und Finanzausschuss (9. Sitzung)

Datum

Donnerstag, 09. Dezember 2021

Uhrzeit

20:04 - 22:55 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Haus der Begegnung, Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, Großer Saal

Bischof-Kaller-Straße 3, 61462 Königstein im Taunus

Tagesordnungspunkte

  • 1.Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung vom 04.11.2021
  • 2.Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen
  • 2.1Neufassung Sitzungskalender 2022
  • 2.2Keine Mehrheit für Doppelhaushalt 2023/2024
  • 2.3Städtepartnerschaft mit Faringdon
  • 2.4Information zum Thema Sicherheit
  • 3.Anfragen
  • 3.1Öffnungsstatus der Adventsmeile bzw. des Weihnachtsmarktes
  • 3.2Plätze für Ladestationen in den Ortsteilen
  • 4.Verleihung der Ehrenbezeichnung "Stadtälteste" an ehemalige Mandatsträgerinnen
  • 5.Beratung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018
  • 6.Feststellung über den geprüften Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Stadtwerke
  • 7.Abschluss eines Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "ehemaliger Sportplatz BNS" in der Stadt Königstein im Taunus i. V. mit einem Kaufvertrag über die städtischen Grundstücke in Königstein, Flur 8, Flurstücke 23/46, 23/47 und 23/48
  • 8.Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Stadt Königstein im Taunus (Gefahrenabwehrverordnung)
  • 9.Neufassung öffentlich-rechtliche Vereinbarung für die interkommunale Zusammenarbeit der Standesämter Kronberg, Königstein, Steinbach und Glashütten sowie die räumliche Zusammenlegung der Geschäftsstellen
  • 10.Verkauf des im Erbbaurecht vergebenen Grundstücks „Am Kocherfels 1“ in Falkenstein, Flur 4, Flurstück 149/36
  • 11.Widmung der Verkehrsanlagen Bischof-Kaller-Straße, Gemarkung Königstein, Flur 8, Flurstücke 23/40, 23/42 und 23/44 für den öffentlichen Verkehr
  • 12.Antrag der Fraktionen ALK und CDU - Einführung eines Mehrwegpfandsystems für Königstein -
  • 13.Antrag der FDP-Fraktion - Aufnahme der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung in die Ziele der Produkte/Fachbereiche -
  • 14.Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Anschaffung und Hissen einer Regenbogenflagge -
  • 15.3. Quartalsbericht zum Haushalt 2021