Gremium
Datum
Donnerstag, 23. März 2023
Uhrzeit
19:02 - 22:26 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Haus der Begegnung, Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, Großer Saal, Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, 61462 Königstein im Taunus, Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, Großer Saal
Bischof-Kaller-Straße 3, 61462 Königstein im TaunusDateien
Tagesordnungspunkte
- I/1.Verleihung von Ehrenbriefen des Landes Hessen
- I/2.Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung vom 02.02.2023
- I/3.Mitteilungen
- I/3.1Offizielle Verschwisterungsfeier in Faringdon vom 30.06. - 03.07.2023
- I/3.2Förderprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel"
- I/3.3Workshop Umgestaltung Stadtmitte
- I/3.4Hochwasserschutz, Fließpfadkarten Königstein im Taunus
- I/3.5Redaktionelle Änderung der Gefahrenabwehrverordnung vom 17.04.2022
- I/4.Beantwortung von Anfragen
- I/4.11000-Bäume-Programm
- I/4.2Test-Container Konrad-Adenauer-Anlage
- I/4.3Werbeschilder an neu gepflanzten Bäumen
- I/4.4Standbild des Hl. Nepomuk im Ölmühlweg
- I/5.Anfragen
- I/5.1Beschaffung einer Schlauchwaschanlage Anfrage Herr Iredi
- I/5.2Parkplätze Milchhof Anfrage Herr Lupp
- I/5.3Maßnahmen Forellenweg 41 Anfrage Frau Dr. Seewald
- I/5.4Ausschreibung Innenstadt Anfrage Frau Majchrzak
- I/5.5Sachstand Einrichtung von Tempo 30 auf der Bischof-Kaller-Straße/B 455 Anfrage Herr Gann
- I/5.6Vorlage der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2024 - 2029 Anfrage Frau Dr. von Römer-Seel
- I/5.7Sicherheitsüberprüfung der Gewässer im Stadtgebiet Anfrage Herr Nick
- I/5.8Kosten für Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern Anfrage Herr Nick
- I/5.9Stand der Verhandlungen zum Beitritt der Stadt Königstein zum städtebaulichen Vertrag der Stadt Kronberg und der "von Opel Hessische Zoostiftung" Anfrage Herr Nick
- I/5.10Unterbringungsmöglichkeiten für die zu erwartende steigende Anzahl von Flüchtlingen Anfrage Herr Völker-Holland
- II/6.Grundsatzbeschluss zur finanziellen Beteiligung der Stadt Königstein im Taunus am Neubau des Tierheimes Hochtaunus
- II/7.Deckung der Personal- und Sachkosten für die Einrichtung "Betreuung Forellenweg"
- II/8.Änderung der Gebührenordnung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Königstein im Taunus zum 01.10.2022 sowie Änderung der Schließzeiten in den Einrichtungen Kita Purzelbaum und Hort Wirbelstürmer
- II/9.Bürgermeisterwahl - Festlegung des Wahltermins
- II/10.Verkauf des Grundstücks Sodener Straße 2 in Königstein im Taunus und Ankauf eines Grundstücksstreifens vom derzeitigen Betriebsgelände „Kids Camp“
- II/11.Antrag der Fraktionen ALK und FDP - Gutachten zu einer möglichen Klage gegen die Einkommensteuer-Kappungsgrenze -
- II/12.Antrag der Fraktionen ALK und CDU - Bezuschussungs-/Finanzierungskonzepte U3-Betreuung von Vergleichskommunen -
- III/13.Neufassung der Satzung der Stadt Königstein im Taunus über die Erhebung der Hundesteuer - Hundesteuersatzung -
- III/14.Vorhaben- und Erschließungsplan "ehemals Donath-Gelände" hier: Antrag
- III/15.Vorhaben- und Erschließungsplan "ehemals Donath-Gelände" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB
- III/16.Antrag der FDP-Fraktion - Verkehrsführung Georg-Pingler-Straße/kleiner Parkplatz (P2) -
- III/17.Antrag von Herrn Schneider (AfD) - Wegfall der Anmeldepflicht für die Sprechzeiten der Stadtverwaltung -
- III/18.Antrag der ALK-Fraktion - Aufstellung eines Bebauungsplans in der Kernstadt der Stadt Königstein: "Südlich des Ölmühlweges, westlicher Teil" -
- III/19.Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Verbesserung der Parkplatzsituation am Ärztehaus -
Vorlagen
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Altglascontainer Innenstadt -