Gremium
Datum
Donnerstag, 02. Februar 2023
Uhrzeit
19:03 - 22:25 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Haus der Begegnung, Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, Großer Saal, Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, 61462 Königstein im Taunus, Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, Großer Saal
Bischof-Kaller-Straße 3, 61462 Königstein im TaunusDateien
Tagesordnungspunkte
- I/1.Aktueller Sachstand Burgsanierung
- I/2.Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung vom 15.12.2022
- I/3.Mitteilungen
- I/3.1Fußgängerüberweg im Ölmühlweg
- I/3.2Rückbau Verkehrsversuch
- I/3.3Lärmaktionsplanung 4. Runde: 1. Öffentlichkeitsbeteiligung; hier: Stellungnahme der Stadt Königstein im Taunus
- I/3.4Bauvorhaben südlich und nördlich des Ölmühlweges - Schreiben eines Bürgers an alle Stadtverordneten -
- I/3.5Bau großer Zisternen
- I/3.6Sachstand Grundschule Königstein
- I/3.7Neufassung der Satzung der Stadt Königstein im Taunus über die Erhebung der Hundesteuer - Hundesteuersatzung
- I/4.Beantwortung von Anfragen
- I/4.1Ausstellung Masterarbeiten zur Umgestaltung des Bahnhofsgebietes
- I/4.2Werbeschilder an neu gepflanzten Bäumen
- I/4.3Masterarbeiten als PDF-Dokument
- I/5.Anfragen
- I/5.1Verschmutzung von Bundesstraßen durch das Bauprojekt "Königsteiner Höfe" Anfrage Herr Ostermann
- I/5.21000-Bäume-Programm Anfrage Frau Jacubowsky
- I/5.3Radverkehrskonzept Anfrage Frau Jacubowsky
- I/5.4Initiative "Lebenswerte Städte" Anfrage Frau Jacubowsky
- I/5.5Haushalt sanieren mit der Energiewende Anfrage Frau Jacubowsky
- I/5.6Umsetzung des Radverkehrskonzeptes Anfrage Herr Chill
- I/5.7Test-Container Konrad-Adenauer-Anlage Anfrage Frau Fischer
- I/5.8Werbeschilder an neu gepflanzten Bäumen Anfrage Frau Fischer
- III/6.Beratung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019
- III/7.Beratung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020
- III/8.Änderung der Stellplatz- und Ablösesatzung - Satzung der Stadt Königstein über Gestaltung, Größe u. Anzahl der Stellplätze o. Garagen und die Ablösung der Verpflichtung zu deren Herstellung sowie über die Herstellung von Abstellplätzen für Fahrräder
- III/9.Antrag der SPD-Fraktion - Konzept Wirtschaftsförderung -
- III/10.Antrag der Fraktionen ALK und CDU - Arboretum der Bäume des Jahres -
- III/11.Bebauungsplan M 13.1 „Oberstraße/ Vorderstraße“ 1.Änderung Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- III/12.Änderung der Altstadtgestaltungssatzung vom 09.03.2022 hier: Satzungsbeschluss der 1. Änderung
- III/13.Förderrichtlinie der Stadt Königstein im Taunus zur Förderung einer Photovoltaikanlage im Geltungsbereich der Altstadtgestaltungssatzung
- III/14.Verleihung der Ehrenbezeichnung „Stadtältester“ an Herrn Stadtbrandinspektor Heiko Martens
Vorlagen
- Förderrichtlinie der Stadt Königstein im Taunus zur Förderung einer Photovoltaikanlage und eines stationären elektrischen Batteriespeichers im Geltungsbereich der Altstadtgestaltungssatzung
- Antrag der FDP-Fraktion - Sachstand Grundschule Königstein -
- Antrag der ALK-Fraktion - Bebauungsplan K 80 "Südlich des Ölmühlweges", Königstein; hier: Planaufstellungsbeschluss des Bebauungsplans K 80 "Südlich des Ölmühlweges" gemäß § 2 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB -