Gremium
Datum
Donnerstag, 16. November 2023
Uhrzeit
19:06 - 21:10 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Bürgerhaus Falkenstein, Bürgerhaus des Stadtteiles Falkenstein, Bürgerhaus Falkenstein, , 61462 Königstein im Taunus, Bürgerhaus des Stadtteiles Falkenstein
, 61462 Königstein im TaunusDateien
Tagesordnungspunkte
- I/1.Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung vom 19.10.2023
- I/2.Mitteilungen
- I/2.1Stellungnahme des Forstamtes Königstein zum Antrag von Frau Jacubowsky (Klimaliste Königstein) "Königsteins Stadtwald schützen und erhalten"
- I/2.2Zuwendungsbescheid für integriertes Klimaschutzkonzept
- I/2.3Genehmigung des Haushaltsplanes 2024 und des Wirtschaftsplanes 2024 der Stadtwerke
- I/2.4Finanzbericht zum 30.09.2023
- I/3.Beantwortung von Anfragen
- I/3.1Höhe der Gebühren für die Nutzung öffentlicher Flächen
- I/3.2Königsteiner Baumschutzsatzung
- I/4.Anfragen
- I/4.1Baukosten Altes Rathaus Falkenstein Anfrage Frau Hammerschmitt
- I/4.2Grundschule Königstein Frau Majchrzak
- I/4.3Erschließung Hardtberg Anfrage Frau Majchrzak
- I/4.4Neubau Kindergarten Anfrage Frau Majchrzak
- I/4.5Veröffentlichung von vertraulichen Daten aus nichtöffentlichen Sitzungen Anfrage Herr Gann
- I/4.6Großveranstaltung "Halloween" auf der Burg Königstein ab 2024 Anfrage Herr Zyweck
- I/4.7Natursteinpflaster-Treppe im Kurpark Anfrage Herr Iredi
- I/4.8Integriertes Klimaschutzkonzept Anfrage Herr Hablizel
- II/5.Antrag der ALK-Fraktion (zur Kenntnis) - Errichtung eines Basketballkorbs in der Kernstadt -
- II/6.Rechtmäßigkeit von Ausgleichsleistungen (Begünstigungen) der Stadt Königstein im Taunus zugunsten der Hochtaunus-Kliniken Sankt-Josef-Krankenhaus-Betriebs-Gesellschaft mbH nach Maßgabe des EU-Beihilfenrechts - Anwendung des sogenannten "Almunia-Paketes"
- II/7.Feststellung über den geprüften Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes Stadtwerke
- II/8.Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes
- II/9.Entwicklung des strategischen Klimaschutzes mit dem Klima-Kommunen Aktionsplan
- II/10.Antrag der Fraktionen CDU und FDP - Sanierung Kleinpflaster in der Fußgängerzone Königstein -
- II/11.Antrag der CDU-Fraktion - Neue Umkleide und Duschen im Königsteiner Freibad -
- III/12.Bürgerhaus Falkenstein, Gegenüberstellung Sanierung oder Errichtung eines Neubaus, Vertiefende Bestandsaufnahme und Kostenermittlung zur Entscheidungsfindung
- III/13.Vorhaben- und Erschließungsplan "ehemals Donath-Gelände" hier: Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB