Haupt- und Finanzausschuss (21. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung vom 16.03.2023
• 2.Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen
• 2.1IKZ Standesamt Kronberg und Königstein im Taunus
• 2.2Aufstellung der Vorschlagslisten für Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028
• 2.3Gutachten zu einer möglichen Klage gegen die Einkommensteuer-Kappungsgrenze
• 2.4Wesentliche Inhalte des Klimaschutzes für Königstein
• 2.5Erarbeitung eines Fragenkatalogs zur Vermietung von Räumlichkeiten im Haus der Begegnung
• 2.6Offenlegung der Maßnahmenplanungen zu Großschadenslagen und zum Katastrophenschutz in Königstein
• 2.7Ganztagssitzung am 17.06.2023 im Bürgerhaus Falkenstein
• 2.8Beibehaltung des Ersatztermins zur Fortführung der Haushaltsberatungen am 21.06.2023
• 3.Anfragen
• 3.1Workshop Innenstadtgestaltung/Verkehr
• 3.2Energieverbrauch und Höhe der Kosten für nächtliche Beleuchtung der Königsteiner Burg
• 3.3Umstellung der Burgbeleuchtung auf LED
• 3.4Abruf von zweckgebundenen Spenden für die Anschaffung neuer Weihnachtsbeleuchtung
• 3.5Anschaffung von Jalousien für die Heinrich-Dorn-Halle
• 4.Beschlussfassung über den 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Stadtwerke
• 5.Satzung über die Aufgaben und die Nutzung des Stadtarchivs der Stadt Königstein im Taunus
• 6.Antrag von Frau Jacubowsky (Klimaliste Königstein) - Vereinheitlichung der Geschwindigkeitsbegrenzungen in der Kernstadt -
• 7.Antrag der ALK-Fraktion - Partizipation an planungsbedingten Bodenwertsteigerungen -
• 8.4. Quartalsbericht zum Haushalt 2022