Gremium
Datum
Donnerstag, 20. Mai 2021
Uhrzeit
19:04 - 22:04 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Haus der Begegnung, Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, Großer Saal
Bischof-Kaller-Straße 3, 61462 Königstein im TaunusDateien
Tagesordnungspunkte
- I/1.Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung vom 22.04.2021
- I/2.Mitteilungen
- I/2.1Anzeigepflicht gemäß § 26 a der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)
- I/2.2Zustellung bzw. Abruf von Sitzungsunterlagen zu Bebauungsplänen und Haushaltsplänen
- I/2.3Bürgersprechstunde
- I/2.4Radverkehrskonzept
- I/2.5Rückerstattung der Elternbeiträge bei Verzicht auf ein Betreuungsangebot der städtischen Kindertagesstätten
- I/2.6Ablehnung von Tempo 30 km/h in der Bischof-Kaller-Straße
- I/2.7Umwandlung des als Flüchtlingsunterkunft erworbenen Hauses in der Sodener Straße 2 in bezahlbaren Wohnraum durch Sanierung/Neubau bzw. zusätzlichen Erwerb des Nachbargrundstücks und Errichtung eines größeren Gebäudekomplexes mit bezahlbarem Wohnraum
- I/3.Beantwortung von Anfragen
- I/4.Anfragen
- I/4.1Öffnung von Einbahnstraßen für Radler Anfrage Herr Alter
- I/4.2Aufstellung Erbpacht-Grundstücke Anfrage Herr Zyweck
- I/4.3Herangetragene Bürgeranliegen an den Magistrat im Jahr 2020 Anfrage Herr Zyweck
- I/4.4Radverkehrskonzept Anfrage Frau Jacubowsky
- I/4.5Bewerbungen für den Posten des/der Klimaschutzmanager(s)/in Anfrage Frau Jacubowsky
- I/4.6Sachstand Barrierefreie Haltestellen Anfrage Frau Peveling
- I/4.7Sachstand Photovoltaik Anfrage Frau Peveling
- I/4.8Aufzug am Rathaus Anfrage Frau Peveling
- I/4.9Öffnung des Königsteiner Badebetriebs Anfrage Frau Metz
- I/4.10Vorgaben von "Hessen Aktiv - Die Klima-Kommunen" Anfrage Herr Lupp
- I/4.11Hort in der Georg-Pingler-Straße Anfrage Frau Majchrzak
- I/4.12Neubau Königsteiner Grundschule Anfrage Frau Majchrzak
- I/4.13Luca-App Schlüsselanhänger Anfrage Frau Hogh
- I/4.14Sanierung der B 455 zwischen Schneidhain und der Altenhainer Straße Anfrage Frau Hammerschmitt
- I/4.15Informationen für Neubürger Anfrage Frau Hammerschmitt
- I/4.16Planungen zur Öffnung des Hauses der Begegnung nach Aufhebung der Bundesnotbremse Anfrage Frau Brill
- I/4.17Entwicklung der Betreuungskapazitäten bei den Kindertagesstätten im Heuhohlweg / Maßnahmen zur Reduzierung des Risikos für Fußgänger und Anwohner Anfrage Herr Klein
- I/4.18Zusätzliche Wasserleitung in der Altkönigstraße Anfrage Herr A. Colloseus
- I/4.19Schutzkonzept der städtischen Informationstechnik Anfrage Herr A. Colloseus
- II/5.Wahl eines Ortsgerichtsschöffen/Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Königstein I (Kernstadt)
- II/6.Wahl eines Ortsgerichtsschöffen/stellvertretender Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Königstein I (Kernstadt)
- II/7.Umbenennung einer Straße, Gemarkung Falkenstein, Flur 4, Flurstück 149/59 – Servitutsweg – in "Am Kocherfels"
- II/8.Widmung der Verkehrsanlagen Am Kaltenborn, Gemarkung Königstein, Flur 7, Flurstücke 189, 193, 212 und 213 für den öffentlichen Verkehr
- II/9.Bebauungsplan K 76 "Limburger Straße II" hier: erneute Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (2) und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4 a (3) BauGB
- II/10.Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes K 77 "Frankfurter Straße / Wiesbadener Straße" für das Gebiet zwischen der Frankfurter Straße, Wiesbadener Straße und Thewaltstraße; Gemarkung Königstein, Flur 10 und 11
- II/11.Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes F 16 „Reichenbachweg “ für das Gebiet zwischen Reichenbachweg, Höhenbach und Mühlweg; Gemarkung Falkenstein, Flur 9 hier: Beschluss über die Verlängerung der bestehenden Veränderungssperre
- II/12.Förderrichtlinie der Stadt Königstein im Taunus für den Bau von Regenwasser-sammelanlagen (Zisternen) im Gebäudebestand
- III/13.Bebauungsplan S 14 "An den Geierwiesen / Wiesbadener Straße" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- III/14.Änderung der Straßenbeitragssatzung rückwirkend zum 01.01.2021
- III/15.Antrag von Frau Jacubowsky (Klimaliste Königstein) - Verkehrsversuch zur Reduzierung der Staulängen am Königsteiner Kreisverkehr -
- III/16.Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Live Streaming öffentlicher Sitzung des Stadtparlaments Königstein -