Stadtverordnetenversammlung (13. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I/1.Genehmigung von Niederschriften
• I/1.1über die 11. Sitzung vom 30.06.2022
• I/1.2über die 12. Sitzung vom 21.07.2022
• I/2.Mitteilungen
• I/2.1Städtepartnerschaft mit Faringdon
• I/2.2Erstellung eines Konzeptes zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und sozial gefördertem Mietwohnungsbau
• I/2.3Einführung eines Mehrwegpfandsystems für Königstein
• I/2.4Aufnahme der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung in die Ziele der Produkte/Fachbereiche
• I/2.5Einnahmen aus Radar-Säulen
• I/2.62. Quartalsbericht zum Haushalt 2022
• I/3.Beantwortung von Anfragen
• I/3.1Kosten für Online-Reservierung Freibad
• I/3.2Provisorische Bänke im Woogtal am Zugang vom Ölmühlweg
• I/3.3Errichtung öffentlicher Trinkbrunnen
• I/3.4Anzahl von Eigengewinnungsanlagen
• I/3.5Vorlage der Berechnungen der spezifischen Netzverluste
• I/4.Anfragen
• I/4.1Verkehrssituation Baubeginn Königsteiner Höfe Anfrage Frau Dr. Seewald
• I/4.2Situation Geflüchtete Anfrage Frau Dr. Seewald
• I/4.3Gremienportal RIM nicht erreichbar Anfrage Herr Ostermann
• I/4.4Digitalisierung Anfrage Herr Ostermann
• I/4.5Verlegung von Glasfaserkabeln im Seilerbahnweg Anfrage Herr Zyweck
• I/4.6Weihnachtsbeleuchtung Anfrage Frau Fischer
• I/4.7Testbetrieb Weinstand in der Konrad-Adenauer-Anlage Anfrage Frau Fischer
• I/4.8Neu angelegter Weg des Obst- und Gartenbauvereins Anfrage Frau Fischer
• I/4.9Test-Container im Kurpark Anfrage Frau Fischer
• II/5.Kündigung der IKZ Gemeinschaftskasse
• II/6.Frauenförder- und Gleichstellungsplan der Stadt Königstein im Taunus für die Jahre 2020 bis 2025
• II/7.Förderrichtlinie der Stadt Königstein im Taunus für den Bau von Regenwassersammelanlagen (Zisternen) im Gebäudebestand
• II/8.Umgestaltung der Stadtmitte hier: Bewerbung für das Förderprogramm des Bundes „Anpassung Urbaner Räume an den Klimawandel“
• II/9.Antrag der ALK-Fraktion - Erwerb von Grundstücken für sozialen Wohnungsbau -
• II/10.Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Ausdehnung Carsharing auf 24/7 -
• II/11.Antrag der ALK-Fraktion - Begrünung des "Trogs" zwischen dem Königsteiner Kreisel und der Kreuzung B 8 / Adelheidstraße -
• III/12.Benennung der Mitglieder der Kommission "Abfallbeseitigung"
• III/13.Benennung der Mitglieder der Kommission "Burgen"
• III/14.Benennung der Mitglieder der Kommission "Bestattungswesen"
• III/15.Einrichtung eines kommunalen Präventionsrats und Benennung eines Mitglieds als Vertreter aus den politischen Gremien
• III/16.Antrag der Fraktionen ALK und CDU - Aufstellung eines Bebauungsplans in der Kernstadt der Stadt Königstein: "Südlich des Ölmühlweges"
• III/17.Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe; hier: Bau eines öffentlichen Wanderparkplatzes auf dem Gelände der ehem. Kläranlage Drosselweg – Wiesbadener Straße im Stadtteil Schneidhain
• III/18.Umgestaltung der Stadtmitte hier: Verlängerung der Durchführung des Verkehrsversuchs
• III/18.Antrag der FDP-Fraktion - Testphase Umkehrung Busfahrtrichtung -